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Kohleausstieg

Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Mit dem Klimaabkommen von Paris hat sich die Weltgemeinschaft das Ziel gesetzt, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Zur Erfüllung des Abkommens hat die Bundesregierung im November 2016 den Klimaschutzplan 2050 für Deutschland beschlossen. Darin sind für alle Wirtschaftsbereiche eigene Sektorziele angelegt, die sicherstellen sollen, dass Deutschland sein für das Jahr 2030 gestecktes Klimaziel – eine Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um mindestens 55 Prozent – sicher erreichen wird. Das Minderungsziel für den Energiesektor beträgt beispielsweise 61 bis 62 Prozent gegenüber 1990.

Mit der Umsetzung des Klimaschutzplanes wird sich der Strukturwandel in vielen Regionen und Wirtschaftsbereichen (Sektor) beschleunigen. Dies gilt insbesondere für den Wirtschaftsbereich Energieerzeugung. Die damit einhergehenden Veränderungen dürfen jedoch nicht einseitig zu Lasten der kohlestromerzeugenden Regionen und ihrer Beschäftigten gehen. Die Regierungsparteien (CDU/CSU und SPD) haben sich in ihrem Koalitionsvertrag 2018 daher darauf verständigt, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einzusetzen.

Statement zum Start der Strukturwandelkommission

Am 6. Juni 2018 wurde die Bundesregierung die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)" beschlossen. Aufgabe der WSB-Kommission war es, konkrete Vorschläge für eine in die Zukunft gerichtete, nachhaltige Strukturentwicklung und damit für zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen zu erarbeiten. In der allgemeinen Berichterstattung wurde die Kommission daher weithin auch pauschal als Kohlekommission bezeichnet. Nach siebenmonatigen Verhandlungen hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am 26. Januar ihren Abschlussbericht vorgelegt.

Spätestens 2038 soll keine Kohle mehr verstromt werden, nach Möglichkeit schon 2035. Deutschland ist damit das einzige Industrieland, das gleichzeitig aus der Atom- und Kohleenergie aussteigt. Mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Pfad zur schrittweisen Beendigung der Kohleverstromung kann Deutschland einen entscheidenden Beitrag zur CO2-Reduktion leisten. In ihren Empfehlungen macht die Kommission zudem zahlreiche Vorschläge für konkrete Perspektiven für die Kohleregionen. Die Bundesregierung hat den Bericht am 31. Januar von den Vorsitzenden der WSB-Kommission überreicht bekommen.